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Origin & Preferences

An dieser Stelle stellt Ihnen AEB erforderliche Maßnahmen und Handlungsempfehlungen bereit. Sofern Klarheit über die Art des Austritts des Vereinigten Königreich aus der EU und damit über dessen zoll- und präferenzrechtliche Auswirkungen besteht, informiert AEB an dieser Stelle.

Geregelter EU-Austritt zum 31.01.2020

Umgang mit dem am 01.02.2020 anstehenden Brexit:

 

Nach einer wendungsreichen Vorgeschichte wird das Vereinigte Königreich zum 31. Januar 2020 die Europäische Union verlassen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit tritt dann das Austrittsabkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU in Kraft, welches einen Übergangszeitraum bis zunächst 31. Dezember 2020 vorsieht. Während dieses Übergangszeitraums sollen die späteren Beziehungen zwischen Vereinigtem Königreich und EU ausgehandelt und ggf. ein Freihandelsabkommen geschlossen werden. In zollrechtlicher Hinsicht soll während des Übergangszeitraums so verfahren werden, als ob das Vereinigte Königreich weiterhin EU-Mitglied ist.

 

Das Thema Präferenzen muss jedoch gesondert betrachtet werden: Auch bei einem Brexit mit Austrittsabkommen ist das Vereinigte Königreich bereits während der Übergangsfrist nicht mehr Mitglied der EU. Somit ist es auch nicht mehr Vertragspartner der Handelsabkommen der EU. Für Unternehmen bedeutet dies unter anderem, dass Produkte ggf. die EU-Ursprungseigenschaft verlieren bzw. dass Erzeugnisse neu kalkuliert werden müssen.

 

Die Europäische Kommission hat angekündigt, die Partnerstaaten der Freihandelsabkommen darum zu bitten, das Vereinigte Königreich während der Übergangsfrist weiterhin wie ein EU-Mitglied zu behandeln. Informationen zu dem Ergebnis stehen zum aktuellen Zeitpunkt aus. Es gilt aber als unwahrscheinlich, dass alle Freihandelspartner dem zustimmen.

 

Lesen Sie hierzu den Umstellungsleitfaden: Brexit-Anpassungen vornehmen (EU)

 

Maßnahmen für die Übergangsphase ab 01.02.2020

Brexit und Langzeit-Lieferantenerklärungen

Die Ratifizierung des Brexit-Abkommens ist am 09.01.2020 vom britischen Unterhaus mit deutlicher Mehrheit verabschiedet worden. Das Vereinigte Königreich wird die EU am 31.01.2020 verlassen.

 

Auch bei einem Brexit mit Austrittsabkommen ist das Vereinigte Königreich bereits während der Übergangsfrist nicht mehr Mitglied der EU, damit ist es auch nicht mehr Vertragspartner der Handelsabkommen der EU. Die Europäische Kommission hat angekündigt, die Partnerstaaten darum zu bitten, das Vereinigte Königreich während der Übergangsfrist weiterhin wie ein EU-Mitglied zu behandeln. Über das Ergebnis dieser Notifizierungen liegen der Generalzolldirektion jedoch keine aktuellen Informationen vor.

 

Für Unternehmen bedeutet dies unter anderem, dass Produkte evtl. die EU-Ursprungseigenschaft verlieren bzw. dass neu kalkuliert werden muss. Entsprechend müssen Langzeit-Lieferantenerklärungen für Waren mit Ursprung aus dem Vereinigten Königreich widerrufen werden.

Einige Freihandelspartnerländer der EU haben aber bereits signalisiert, dass sie Waren mit britischem Ursprung während der Übergangsphase weiterhin als EU-Waren akzeptieren. Hierzu müssten die jeweiligen Abkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und dem Drittland (Bspw. Schweiz) geprüft werden.

 

Für alle anderen Länder gilt das Vorgehen wie ohne ein Abkommen. Ursprungsware des Vereinigten Königreichs ist für diese Freihandelspartnerländer der EU nach dem Brexit ein Vormaterial aus einem Drittland. Hierzu beachten Sie bitte den Leitfaden der EU-Kommission.

 

Für Sie als Anwender bedeutet dies, dass Sie in 2020 ggfs. kurzfristig auf geänderte rechtliche Rahmenbedingungen reagieren und die präferenzrechtliche Bewertung Ihrer Handels- oder Vormaterialien mit Ursprung „GB“ anpassen müssen. Origin & Preferences von AEB liefert Ihnen Optionen um entsprechend reagieren zu können und rechtsicher zu bleiben.
  

Lesen Sie hierzu auch folgende Zollinformation - Sachstand Brexit im Bereich Warenursprung und Präferenzen.


Updates


30.01.2020

Aktualisierung der Seiteninhalte für Übergangsphase inklusive Umstellungsleitfaden


21.01.2020

Aktualisierung der Seiteninhalte für Übergangsphase


09.01.2020

Aktualisierung der Seiteninhalte für Übergangsphase

 

 

Weitere AEB-Services

 

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